lv befragung ergebnisJuliane Kleemann soll ab Januar Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt werden. Für den „Männerplatz“ in der künftigen Doppelspitze ist eine Stichwahl zwischen Andreas Schmidt und Jost Riecke erforderlich. Das ist das Ergebnis der Mitgliederbefragung, die am heutigen Freitag um 14.00 Uhr zu Ende ging. Für den Wahlvorstand gab Diana Bäse, Revisorin des SPD-Landesverbands, das Ergebnis im Ernst-Reuter Haus in Magdeburg bekannt.

Die Ergebnisse im Einzelnen:

Stimmberechtigte:
Teilnehmende Mitglieder:
Davon ungültig:
Wahlbeteiligung:
3.541 Mitglieder
1.689
66
47,7 %

brecht 300x300Eberhard BrechtDie Nachfolge für den ausscheidenden Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka ist geklärt. Die nächstfolgende Listenkandidatin Marina Kermer informierte den SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt heute darüber, dass sie das Mandat aus persönlichen Gründen nicht annehmen wird. Für Lischka rückt deshalb als nächster von der SPD-Landesliste Eberhard Brecht aus Quedlinburg nach.

Brecht gehörte 1990 der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR und von 1990 bis 2001 dem Deutschen Bundestag an. Von 2001 bis 2015 war er Oberbürgermeister von Quedlinburg.

„Ich freue mich, dass Sachsen-Anhalts SPD weiter durch einen erfahrenen Parlamentarier im Bundestag vertreten wird“, erklärt dazu der Landesvorsitzende Burkhard Lischka. „Als langjähriger Oberbürgermeister weiß Eberhard Brecht zudem genau, wie Berliner Politik an der ,Basis‘ ankommt. Bodenständige Erfahrung tut dem Bundestag gut.“

lischka 300x300„Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und die Eltern – sie alle müssen derzeit ausbaden, dass Bildungsminister Tullner seine Hausaufgaben nicht macht.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka die aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung in Sachsen-Anhalt. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) spricht von einem „neuen Tiefpunkt“ im eben begonnenen Schuljahr. Lischka: „Die Kenia-Koalition hat von Anfang an die Weichen für mehr Lehrerinnen und Lehrer gestellt, nicht zuletzt auf Druck der SPD. Aber für die Stellen, die der Landtag beschließt, kommen in den Schulen keine Lehrerinnen und Lehrer an. Den angespannten Arbeitsmarkt kann man dafür nur zum Teil verantwortlich machen. In Sachsen-Anhalt haben wir offensichtlich ein hausgemachtes Problem mit schleppenden Verfahren und unflexiblen Ausschreibungen und Besetzungen. Wenn andere Länder bei neu ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrern regelmäßig schneller zugreifen als wir, haben unsere Schülerinnen und Schüler das Nachsehen.“

Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat als erster die Einführung einer Doppelspitze beschlossen. Mit der erforderlichen Mehrheit von zwei Dritteln der Delegierten wurde die Satzung des Landesverbands entsprechend geändert. Die Änderung tritt mit Wirkung ab Januar 2020, zur Wahl des neuen Landesvorstands, in Kraft.

Das Modell der Doppelspitze in Sachsen-Anhalt unterscheidet sich von dem der Bundespartei: Erstens gilt die Regelung dauerhaft. Zweitens werden ein Frauen- und ein Männerplatz getrennt gewählt, es kandidieren keine Teams.

Nominierungen durch die Gliederungen sind noch bis heute um 24.00 Uhr möglich. Am kommenden Montag, dem 2. September 2019, befindet der Geschäftsführende Landesvorstand in Magdeburg über die Zulassung der Bewerberinnen und Bewerber.

lischka 300x300Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt ruft zur Teilnahme an der #unteilbar-Demonstration am kommenden Samstag in Dresden auf. „Unsere Gesellschaft darf sich nicht von Hetzern und Rassisten spalten lassen“, erklärt der Landesvorsitzende Burkhard Lischka, „und ich bin sicher: Sie wird sich auch nicht spalten lassen. Die Demonstration am 24. August ist vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg die beste Gelegenheit, dass Menschen aus den unterschiedlichsten Teilen der Gesellschaft zeigen: Wir stehen gemeinsam ein für Demokratie, Vielfalt und soziale Gerechtigkeit.“

Das Bündnis #unteilbar bildete sich im vergangenen Jahr. Am 13. Oktober 2018 demonstrierten in Berlin mehr als 240.000 Menschen und machten deutlich, dass eine starke und lebendige Zivilgesellschaft in Deutschland für die Werte des Grundgesetzes, für gesellschaftliche Teilhabe und gleiche Rechte eintritt.